Seit Monaten ist ISEK (das „integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept”) in der Kommunalpolitik immer wieder Thema, nun endlich geht es in die konkrete Umsetzung. Das beauftragte Ingenieurbüro Kernplan GmbH aus lllingen hat mittlerweile die Mandelbachtaler Orte besichtigt und am Mittwoch, den 11. Oktober 2019 wurde das Projekt in Anwesenheit der Ortsvorsteher sowie der Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates von Herrn Kern vorgestellt.
Nachfolgend wollen wir über die Hintergründe des Programms informieren.
Sinn und Zweck dieses Konzeptes ist die städtebauliche Förderung von Orten in der Kommune, z. B. Erneuerung von Dorfplätzen, energetische Sanierung von gemeindlichen Gebäuden und vieles mehr. Es geht also darum, die Strukturen in den Ortschaften zu verbessern und somit lebenswerter zugestalten.
ISEK bildet die Grundlage zur Beantragung von Städtebaufördermitteln für Einzelprojekte. Nur im ISEK enthaltene Projekte können grundsätzlich von der Städtebauförderung unterstützt werden. Zwei Drittel der förderfähigen Kosten eines Projektes werden von Bund und Land getragen. Das restliche Drittel ist von der Kommune aufzubringen. Die Förderung beläuft sich auf einen Zeitraum von 10 Jahren.
Die Gemeinde Mandelbachtal ist im Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ aufgenommen. Dieses Programm sieht einen inhaltlichen Schwerpunkt in der überörtlichen Zusammenarbeit. Daraus ergibt sich auch, dass nicht alle Orte der Gemeinde als Schwerpunktgebiete in das ISEK aufgenommen werden können. Aufgrund der durch die Firma Kernplan festgestellten örtlichen Bedarfe und städtbaulichen Missstände werden von dieser vier (evtl. auch fünf) Orte zur Auswahl vorgeschlagen. Über diesen Vorschlag hat abschließend der Gemeinderat zu entscheiden.
Alternativ zu ISEK gibt es noch ein Programm des Umweltministeriums (,,Nachhaltige Dorfentwicklung im Saarland”) mit ähnlichen Fördersätzen, welches eine Fördermöglichkeit für die nicht im ISEK berücksichtigten Ortsteile darstellt. Dieser Fördertopf ist aber begrenzt. Darüber hinaus gibt es noch weitere Fördermaßnahmen, wenn es sich um „ganz wichtige Maßnahmen” handele.
Im Rahmen des Projektes unterstützt Kernplan die Gemeinde zudem bei der Durchführung des Verfahrens zur Ausweisung von Sanierungsgebieten in den Orten der Gemeinde Mandelbachtal. Dies betrifft überwiegend die alten Ortskerne, in denen die Bausubstanz in die Jahre gekommen ist. Bau- und Renovierungsmaßnahmen an Objekten in Sanierungsgebieten, die sich in Privatbesitzbefinden, werden steuerlich gefördert. Somit soll ein Anreiz geschaffen werden, dass in Altbausubstanz investiert wird und die Dorfkerne somit erhalten bzw. verschönert werden. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang noch, dass zur Ausweisung von Sanierungsgebietenüber 80 (!) Behörden zu hören sind.
Wir werden an dieser Stelle über die weitere Entwicklung berichten.